Helmut, Möge deine Feder nie versiegen, Möge dein Geist noch viele Jahre fliegen. Und möge das Lied des Erlkönigs dich stets erinnern ,(Jochem Wolthuis) dass der wahre Dichter nicht bricht, sondern bindet. -
Seit dem 1. Oktober vergangenen Jahres ist der Niederländer Mark Rutte (57) neuer Nato-Generalsekretär. Er löste den Norweger Jens Stoltenberg an der politischen Spitze des westlichen Verteidigungsbündnisses ab. Erste Reaktionen aus Nato-Kreisen zeigen: Man ist sehr positiv gestimmt über den Niederländer Rutte und dessen sehr offenen und jovialen Amtsstil, der sich von der eher präsidialen Art des Norwegers Stoltenberg sehr abhebt. Positiv, wie aus dem Brüsseler-Nato-Hauptquartier zu hören ist. Nur die Sicherheitskräfte haben seit Rutte im Amt ist, einen viel höheren Pulsschlag und permantes Herzklopfen,
Rutte und die Nato stehen vor großen Herausforderungen. Herausforderung Nummer eins: Russland ist zu einer Bedrohung geworden, seit Putin die Ukraine im Februar 2022 angegriffen hat und die ganze Ukraine erobern will. Der rechtsliberale Rutte steht fest an der Seite der Ukraine. Er war als Premierminister der Niederlande (2010-2023) der erste, der der Ukraine die Lieferung von F-16-Kampfjets zusicherte. Er schnürte außerdem noch vor seinem Rücktritt ein Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von 2,3 Mrd. Euro. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dürfte allen Grund zur Freude haben, dass Rutte nun neuer Nato-Generalsekretär ist.
Das neue niederländische Kabinett unter Leitung des parteilosen Premierministers Dick Schoof (67) ist eine stramm rechtskonservative Koalitionsregierung von vier Parteien: Der rechtspopulistischen Freiheitspartei PVV des Islamkritikers Geert Wilders, der rechtsliberalen VVD des scheidenden Premierministers Mark Rutte (57), der im Oktober neuer Nato-Generalsekretär wird. Der neuen konservativen Partei NSC (Neuer Gesellschaftsvertrag) und der ebenfalls konservativen Bauern-Bürger-Bewegung BBB.
Scheidender niederländischer Premierminister Mark Rutte fast am Ziel, um neuer Nato-Generalsekretär zu werden
Die Niederländer sind am Donnerstagmorgen in einem anderen Land aufgewacht. Denn nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom Mittwoch steht fest: Die politische Landschaft ist eine völlig andere geworden. Der Islamkritiker und Rechtpopulist Geert Wilders (60) und seine Freiheitspartei PVV sind der große Wahlsieger. Die PVV wird nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen 37 der insgesamt 150 Parlamentssitze besetzen können, noch zwei Mandate mehr als in den ersten Hochrechnungen von Mittwochabend. Jeder vierte Wähler gab Geert Wilders und der PVV seine Stimme. Die Botschaft der meisten niederländischen Wähler mit ihrem Votum für Wilders ist klar. Sie lautet: Migrationsstopp, der Islam gehört nicht zu den Niederlanden und: Wir stehen hinter Israel. Denn Geert Wilders ist ein Freund Israels, hat als Jugendlicher in einem Kibbuz gelebt und gearbeitet und unterstützt Israel im Krieg gegen die Hamas voll und ganz
Er hat es geschafft. Ab dem heutigen Dienstag, den 2. August 2022, wird der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte der am längsten amtierende Regierungschef der Niederlande sein. Denn bricht der heute 55jährige Rutte den bisherigen Rekord seines Amtsvorgängers Ruud Lubbers, der die Niederlande von 1982 bis 1994 regierte und der am 14. Februar 2018 verstarb. Lubbers war exakt 4309 Tage im Amt. Rutte wird ab dem heutigen Dienstag 4310 Tage regieren.
F: Herr Botschafter, wie ist die Lage derzeit in ihrer Heimat und in Bergkarabach? A: Wir stehen kurz vor einem neuen Krieg. Die Lage eskaliert. Wir gehen mit der Angst vor einem neuen Krieg jeden Abend ins Bett. Der Waffenstillstand vom November letzten Jahres wird nicht mehr lange halten, fürchte ich. Er ist keine Lösung für die Zukunft. F: Warum hat sich die Lage wieder so zugespitzt? A: Die Türkei hat rund 2000 Dschihadisten aus Syrien angeheuert. Der türkische Präsident Erdogan sagt ganz offen, was er will, er will das vollenden und ich zitiere jetzt Präsident Erdogan: ´´Was unsere Großväter nicht vollenden konnten,´´ so Erdogan wörtlich. Es droht ein zweiter Genozid an den Armeniern.