HM-HETZELMEDIA
HM-Von : H.HETZEL, Den Haag
Datum : 23.6.2025
Niederlande/Nato-Gipfel
Von HELMUT HETZEL
Den Haag. „Der Iran darf keine Atomwaffen haben. Wir als Weltgemeinschaft sollten alles tun, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen herstellen kann.“ Das antwortete Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf die Frage von HM-HETZELMEDIA, die lautete: „Haben sie zuverlässige Informationen darüber, dass es den US-Streitkräften gelungen ist, die iranischen Atomanlagen zu zerstören?“ Rutte ließ aber offen, ob die USA die iranischen Atomanlagen vollständig zerstören konnten oder nicht.
Nato-Generasekretär Rutte betonte zum Auftakt des Nato-Gipfeltreffens in Den Haag am Montagnachmittag auf seiner ersten Pressekonferenz erneut, dass Russland aufgrund der Invasion in der Ukraine „die größte Bedrohung für die Sicherheit darstellt.“ In diesem Zusammenhang erwähnte Rutte aber im gleichen Atemzug auch Nordkorea, Iran, China und Belarus, die Russland auf unterschiedliche Weise im Krieg gegen die Ukraine unterstützen.
Nato-Generalsekrettär Mark Rutte während der Eröffungspressekonferenz des Nato-Gipfels in Den Haag im World Forum am 23. Juni 2025
Der China-Taiwan-Konflikt
Auf die Lage im asiatisch-pazifischen Raum und dem Konflikt zwischen China und Taiwan angesprochen, antwortete Rutte auf die Frage von HM-HETZELMEDIA dazu: „Wir haben sehr enge Kontakte zu Australien, Süd-Korea, Japan und Neu-Seeland. Denn diese Länder sind sehr besorgt über die rapide und massive Aufrüstung, die China betreibt. Vor zehn Jahren gab es kein einziges chinesisches Unternehmen unter den zehn größten Rüstungsunternehmen in der Welt. Jetzt sind vier, fünf chinesische Unternehmen in den Top-10 der größten Rüstungsfirmen der Welt vertreten. China rüstet massiv auf. Und diese Aufrüstung dient einem bestimmten Zweck,“ sagte der Nato-Chef in Anspielung auf den Konflikt China-Taiwan.
Der Krieg in der Ukraine
Ausführlich ging Rutte auch auf den Krieg in der Ukraine ein.
„Die wichtigste und unmittelbare Bedrohung für das Nato-Bündnis bleibt Russland“, betonte Rutte. „Moskau führt weiterhin Krieg gegen die Ukraine – gemeinsam mit Nordkorea, Iran, China und Belarus.“
Es war deutlich, Rutte will den Fokus während dieses Nato-Gipfels in seiner Heimatstadt Den Haag wieder verstärkt auf den Krieg in der Ukraine lenken. Angesichts der in den vergangenen Tagen eskalierten Gewalt im Nahen Osten zwischen Israel, Iran und den USA ist das allerdings schwierig.
Aber der Nato-Generalsekretär befürchtet nicht, dass die Bombardierungen zwischen Israel und dem Iran die Unterstützung für die Ukraine in den Hintergrund drängen könnte. „Ganz und gar nicht“, antwortete Rutte auf eine entsprechende Frage eines ukrainischen Journalisten. Schließlich gebe es auf dem Gipfel zahlreiche Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und verschiedenen Nato-Regierungschefs. Rutte hat Selenskyj persönlich eingeladen.
Die zugesagte finanzielle Unterstützung der europäischen Nato-Staaten und Kanadas für die Ukraine für das kommende Jahr unterstreiche das, so Rutte. Seit Anfang dieses Jahres wurden für 2026 bereits 35 Milliarden Euro für die Ukraine zugesagt. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 50 Milliarden Euro. „Das zeigt, dass die Unterstützung nicht ab-, sondern zunimmt“, sagte Rutte.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte, Gastgeber des Nato-Gipfels in Den Haag vom 24. bis 26. Juni in seiner Heimatstadt Den Haag
Fünf Prozent des BIP für Verteidigung
Rutte bezeichnete es als „historisch“, dass sich alle 32 Nato-Mitgliedstaaten darauf geeinigt haben, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Davon dürfen 1,5 Prozent in verteidigungsnahe Bereiche wie Infrastruktur investiert werden.
Die NATO-Sicherheitszone in Den Haag auf und rund um die Johan de Wittlaan ist eine „Stadt in der Stadt“ mit totaler Kontrolle
Obwohl der spanische Premierminister Pedro Sánchez erklärt hatte, dass dies für sein Land sehr schwierig sei, will Spanien den Rutte-Vorschlag nicht blockieren.
Rutte äußerte sich zuversichtlich, dass auch Spanien das Ziel erreichen und einhalten werde. „Davon bin ich überzeugt“, sagte der Nato-Chef.
Spanien
Spanien habe innerhalb der Nato auch keine Sonderstellung. Im Jahr 2029 soll eine Zwischenbilanz gezogen werden – dann wird sich zeigen, ob die Mitgliedstaaten auf dem richtigen Weg sind. Das Ziel, fünf Prozent des BIP für die Verteidigung aufzuwenden, soll 2035 erreicht sein. Derzeit liegt es noch bei zwei Prozent.
Angesichts der angespannten geopolitischen Sicherheitslage in der Welt, sei es jedoch absolut notwendig, um die Verteidigungsausgaben drastisch auszuweiten, betonte Rutte immer wieder.
Während des historischen Nato-Gipfels in Den Haag ist die Residenz- und Regierungstadt eine Festung
Links:
https://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/2025/6/pdf/250624-media-progr.pdf
www.hetzelmedia.com
www.helmuthetzel.com
www.haagsche-salon.com
/ Textende / Copyright © by HELMUT HETZEL / Den Haag