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Mark Rutte - Drahtseilakt

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Mark Rutte - Premierminister Niederlande

Haager Paukenschlag

 Von HELMUT HETZEL

 Der Frühling ist da. Endlich. Die Natur lacht. In der Haager Politik dagegen herrscht Herbststimmung. Mit einem politischen Paukenschlag schockte Hero Brinkman. Brinkman, Abgeordneter der von dem Populisten Geert Wilders gegründeten Freiheitspartei PVV, trat aus der PVV aus. Künftig will er als unabhängiger Volksvertreter weitermachen.

 Nach dem Verlassen der PVV-Fraktion durch Brinkman verfügt das in Den Haag regierende Minderheitskabinett aus Liberalen (VVD) und Christdemokraten (CDA) nicht mehr über eine parlamentarische Mehrheit. Mit den verbleibenden 23 PVV-Abgeordneten kann die VVD-CDA-Regierungskoalition, die im Parlament von der Freiheitspartei PVV unterstützt wird, künftig nur noch auf 75 der insgesamt 150 Abgeordnete bauen. Zwar kündigte Brinkman an, er wolle das von Premierminister Mark Rutte geführte Minderheitskabinett aus VVD und CDA auch weiterhin unterstützen - aber wie lange wird das gut gehen?

 Die Opposition wittert Morgenluft. Sie will Neuwahlen. Und zwar schnell. ,,Rutte ist gescheitert. Es gibt nur eine Lösung. Die heißt Neuwahlen,‘‘ fordert die Chefin der Grünen (GL) Jolande Sap. Ins gleiche Horn bläst der gerade neugewählte Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten (PvdA) Diederik Samsom: ,,Das Kabinett Rutte ist am Ende. Rutte soll aufhören,‘‘ tönt Samsom.

 Rutte´s Drahtseilakt

 Dem immer gut gelaunten Haager Ministerpräsidenten Mark Rutte (43) scheint das Lachen vergangen zu sein. Selten hat man ihn so bedrückt gesehen wie derzeit. Er versucht zwar, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. ,,Es ist nichts los, wir machen weiter wie bisher,‘‘ beschwichtigt er. Es scheint: Er macht sich selber Mut mit solchen Sätzen. Rutte weiß, dass der politische Drahtseilakt, den er seit seinem Amtsantritt als niederländischer Ministerpräsident vorführt, nun noch gefährlicher wird als er bisher ohnehin schon war. Absturz jederzeit möglich.

 

http://de.denhaag.nl/de/to/Kolumne-Haager-Paukenschlag.htm

www.denhaag.nl/helmuthetzel

 

/ Textende / Copyright © by HELMUT HETZEL / Den Haag

 

 

 

 

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 23. März 2012 um 15:34 Uhr  

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